Pressemeldungen und Berichte

REP begrüßen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs

Die vom Landtag in NRW beschlossene 2,5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen ist verfassungswidrig. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Münster in seinem Urteil verkündet und damit einen weiteren Versuch der Altparteien verhindert, unliebsame Formationen aus den Stadträten und Kreistagen fernzuhalten.

 

Durch die Sperrklausel wären mindestens 2,5 Prozent der Stimmen notwendig gewesen, um in ein kommunales Parlament einzuziehen. Nach Ansicht des Gerichts verletze diese Hürde den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit, führte die Vorsitzende des Gerichts zur Begründung der Entscheidung aus.

 

Nach Ansicht der Altparteien sollte diese Hürde nötig geworden, um die Kommunalvertretungen vor zu vielen Splitterfraktionen zu schützen und arbeitsfähig zu halten. Mit dieser Entscheidung erhielt die Landesregierung rückwirkend einen weiteren Dämpfer. Wir Republikaner begrüßen diese Entscheidung und deutlich wurde heute gezeigt, dass unliebsame und kritische Parteien nicht mit Tricksereien aus den jeweiligen Kommunalparlamenten ferngehalten werden können, teilte der REP-Landesvorsitzende und Düsseldorfer Stadtrat Maniera mit. Bei den Kommunalwahlen 2020 werden wir deshalb wieder in einige Stadträte, Kreistage und Gemeinderäte einziehen, wodurch sich der Wählerwille auch in der Sitzverteilung wiederspiegelt.

 

DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW, Postfach 140407, 40074 Düsseldorf  


Nein zur No-Go-Area Köln-Ebertplatz

Die Situation auf und rund um den Ebertplatz in Köln ist bekannt. Drogendealer aus afrikanischen Ländern führen ihre Geschäfte durch, Körperverletzungs- und Eigentumsdelikte gehören zur Tagesordnung. Die Anwohner haben berechtigte Ängste und bisher zeichnet sich keine Verbesserung der Situation ab. Bereits auf Bürgerversammlungen wurde gegenüber den Lokalpolitikern und der Polizei die Situation umfassend geschildert. Verändert hat sich kaum etwas, bis auf eine zusätzliche Beleuchtungsanlage.

 

Unter dem Motto „ Kein rechtsfreier Raum am Ebertplatz“ führen deshalb die Republikaner im betroffenen Stadtteil Neustadt-Nord umfangreiche Verteilaktionen und Bürgergespräche durch. Immer mehr Stadtteile entwickeln sich zu rechtsfreien Räumen. Insbesondere vor dem Hintergrund der massenhaften Zuwanderung fand eine Verschärfung statt. Dieser Entwicklung muss entschieden entgegengetreten werden. Dabei ermangelt es bisher an einer klaren politischen Positionierung der Altparteien, weshalb wir Republikaner uns der Thematik angenommen haben.

 

DIE REPUBLIKANER (REP) Landverband NRW


Republikaner gegen Einführung der Sperrklausel

Am 24.10.17 wurde in der mündlichen Verhandlung vorgetragen, wie das Land NRW eine wiedereingeführte Sperrklausel rechtfertigen will. Angeblich solle die 2,5-Prozent-Hürde eine Zersplitterung der kommunalen Parlamente verhindern und die Arbeitsfähigkeit wiederherstellen. Bereits mehrfach hatte die Landesregierung versucht diese undemokratische Sperrklausel einzuführen und ist damit gescheitert. In der mündlichen Verhandlung vermochte aber der Vertreter des Landtags kaum zu überzeugen und bezog sich eher auf rein theoretische Szenarien, aber weniger auf existierende Beispiele. Genau daran dürfte es auch fehlen. Die Chancen, dass der Landtag mit seiner Verfassungsänderung vor dem Gericht in Münster besteht, sind seit der mündlichen Verhandlung sicherlich gesunken. Am 21.11.2017 soll es zur Urteilsverkündung kommen und es bleibt zu hoffen, dass die Altparteien dann erneut die Quittung dafür erhalten, dass sie über Änderungen des Wahlrechts verzweifelt versuchen kritische Oppositionsparteien aus den Parlamenten fernzuhalten. Im Ergebnis ist die Klausel ein Verstoß gegen das Demokratieprinzip und nicht ohne Grund wurde sie in allen anderen Flächenbundesländern abgeschafft. 

 

DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW


Anbiedern oder Alternative?

Offenbar richtungspolitisch auf Abwegen ist der Afd-Vorsitzende in Leverkusen. Yannick Noé soll jetzt ausgerechnet einen Aufnahmeantrag in einer Vereinigung gestellt haben, die im deutlichen Gegensatz zu den angeblichen Grundpositionen seiner Partei steht. Die Europa-Union Leverkusen e.V. - Bürgerbewegung für Toleranz und Völkerverständigung in Leverkusen, hat den bisherigen Kurs der regierenden Altparteien regelmäßig hofiert. Die Ziele und Forderungen des Vereins sprechen dabei eine deutliche Sprache: Europäischer Bundesstaat und Solidargemeinschaft, noch mehr Europa und ein klares Bekenntnis zur EU. Kritische Auseinandersetzungen finden sich auf der Internetseite des Vereins kaum. Vielmehr der Aufruf zur bedingungslosen Gefolgschaft. Dabei wird die EU-Krise wird sogar als Bereicherung betrachtet, aus der sich „deutlich mehr Europa“ entwickeln soll. Aus Sicht des Vereins gibt die „….Europäische Union der Welt ein Beispiel, wie Demokratie, Menschenrechte und Menschenwürde das Leben der Menschen verbessern und ihren Wohlstand mehren können“. Auf wessen Kosten dabei diese Bereicherung vieler EU-Pleitestaaten erfolgt wird vergessen und auch die Mitbestimmungsrechte unserer Bevölkerung, die sich gerade einmal auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments reduziert, stellen für eine Demokratie eher eine schallende Ohrfeige dar. 

 

DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW


Nachruf Dr. Jürgen Heydrich

Zu unserer großen Bestürzung ist nach langer, schwerer Krankheit am 11.09.2017 im Alter von 84 Jahren unser treuer Parteifreund, Herr Dr. Jürgen Heydrich, verstorben. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Angehörigen. 1989 wurde er Republikaner und übernahm in den Jahrzehnten zahlreiche Ämter. Als Kölner Stadtrat, Bezirksvertreter, Mitglied des Kreis-, Landes- oder Bundesvorstand war er für unsere Heimat stets aktiv. Seine ruhige und besonnene Art zeichnete ihn aus und sein Fachwissen wurde selbst vom politischen Gegnern geschätzt. Kein anderes Mitglied hat uns Republikaner alleine in Köln so geprägt. Trotz seiner schweren Erkrankung stand er neuen Mitgliedern regelmäßig immer mit seinen Erfahrungen zur Seite und war bis zu seinem Tod stellv. Kreisvorsitzender in Köln.

 

Jürgen Heydrich hat mit seiner bewundernswerten und aufopferungsvollen Arbeit etwas geschaffen, das über seinen Tod hinaus Bestand haben wird. Unsere Partei wird sein bleibendes Andenken bewahren.

In stiller Trauer

 

 

Die Republikaner Landverband NRW


Neue REP- Kreisverbände auch in Kleve und Detmold

Nach langer Zeit sind die Republikaner in Kleve und Detmold wieder lokal aktiv. Mit eigenen Kreisverbänden wirken die dortigen Mitglieder am Aufbau der Strukturen mit. Bereits jetzt wurde z.B. in Kleve ein neuer Kreisvorstand gewählt, der aus 11 Personen besteht und bereits mit Informationsständen, Verteilungen und Veranstaltungen auf sich aufmerksam macht. In Detmold laufen die Aufbauaktivitäten ebenfalls an und der Zuspruch entwickelt sich durchaus erfreulich. Langfristiges Ziel ist die Teilnahme an den Kommunalwahlen im Jahr 2020 und die eigenständige Wahlkampffähigkeit zu den Europawahlen 2019.

 

DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW

 


Landtagswahl NRW

Vorab bedanken wir uns bei den Wahlkämpfern für ihren aufopferungsvollen Einsatz. Die Landtagswahlen in NRW sind vorbei und deutlich hat sich gezeigt, wie das Wahlverhalten der Bevölkerung ausfiel. 31 Parteien sind zur Wahl angetreten.  Bis auf die neuen Landtagsparteien (zzgl. Linkspartei) wurden alle sonstigen Vereinigungen regelrecht pulverisiert und waren völlig chancenlos. Der Wähler hat klar die Vereinigungen bevorzugt, die Chancen auf über 5 Prozent hatten. Das lässt sich auch daran erkennen, dass alle anderen 25 Parteien unter einem 1 Prozent geblieben sind und auch wir Republikaner nicht profitieren konnten. Trotz der hohen Zustimmung an Infoständen und auf Kundgebungen konnten wir diese nicht in Wählerstimmen umwandeln. Selbst die Piraten wurden mit unter einem Prozent aus dem Parlament und der Kostenerstattung gepfegt, obwohl sie über eine erheblich besserer finanzieller Ausstattung und mediale Beachtung verfügten.

 

Für die Bürgerinnen und Bürger wird es in NRW keine wirklich Verbesserung geben, denn auch weiterhin fehlt es an einer echten freiheitlichen Oppositionskraft im Landtag. Daher werden wir Republikaner uns in Nordrhein-Westfalen verstärkt auf die kommunale Arbeit konzentrieren und die Strukturen ausbauen, denn hier sind die Chancen auf politische Veränderungen und Wahlerfolge momentan deutlich größer. Bei den nächsten Landtagswahlen sind dann sicherlich wieder bessere Ergebnisse für unsere Partei möglich.

 

V.i.S.d.P.: DIE REPUBLIKANER Landesverband NRW


Erste Wahlkundgebung der Bochumer Republikaner

Teilnehmer und Passanten wurden von Linksextremisten attackiert

 

In Bochum starteten die Republikaner ihre Auftaktveranstaltung zum Landtagswahlkampf. Thematische Schwerpunkte waren dabei die massenhafte Zuwanderung, der Verlust der inneren Sicherheit und der soziale Niedergang der eigenen Bevölkerung. Starke Polizeikräfte mussten für die Sicherheit der Teilnehmer sorgen und gewährleisteten die Durchführung.

 

Der Spitzenkandidat Krieger und weitere Funktionäre sprachen in der belebten Fußgängerzone und stellten die Positionen unserer Partei vor. Bereits während der Veranstaltung wurden Passanten von linken Chaoten bedrängt, die den Redebeiträgen der Republikaner durch Applaus zustimmten.  Als der Zuspruch der Bürger immer größer wurde und Empörung über die Störversuche der pöbelnden Gegendemonstranten aufkam, wurden diese zunehmend aggressiver.

 

Nach der Kundgebung erfolgten verschiedene Angriffe auf Mitglieder der Partei, die sich auf dem Weg nach Hause befanden. So wurden der Bochumer Kreisvorsitzende Poggel und ein weiterer Funktionär am Hauptbahnhof mit Fußtritten und Faustschlägen attackiert. Drei weitere Mitglieder wurden in ihrem Fahrzeug angegriffen. Deutlich zeigte sich an den Beispielen wieder die hohe Gewaltbereitschaft der linksextremen Szene. Mehrere Strafanträge wurden bereits gestellt.

 

 

Kurz nach der Veranstaltung teilt der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Republikaner mit, dass sich unsere Wahlkämpfer nicht vom linken Meinungsterror beeindrucken lassen und mit über 30 weiteren öffentlichen Veranstaltungen den Bürgerinnen und Bürgern uns Programm vorstellen. Quer durch das Bundesland werden die Kundgebungen durchgeführt, damit unser Land endlich wieder eine echte freiheitliche und patriotische Oppositionskraft erhält.

 

DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW

 


Die Salafistenhochburg Wuppertal - REP-Stadtrat über die Hochburg der Islamisten

 

Wuppertal ist bekannt, als Stadt der Salafisten, nachdem bereits die „Scharia Polizei“ im September 2014 und im November 2016 der Freispruch für radikale Islamisten international für Aufsehen sorgte. Jetzt schafft es Wuppertal auch noch im bundesweiten Städtevergleich auf Platz 1, als Stadt mit den meisten radikalen Salafisten (Einwohner pro Kopf). Die Gutmenschen haben es wirklich hinbekommen, eine nette und freundliche Stadt zum Wohnzimmer für Islamisten umzuwandeln. Jetzt ist Wuppertal eine Stadt, in der sich keiner mehr wirklich sicher fühlen kann und in der man Angst haben muss vor die Türe zu gehen oder an größeren Veranstaltungen teilzunehmen.

 

Als Stadtverordneter bin ich wegen dieser Entwicklung in großer Sorge. Besonders als gebürtiger Wuppertaler liegt mir dieser Teil meiner Heimat am Herzen, aber die Zustände sind hier kaum noch auszuhalten. Besonders übel wird einem dann, wenn die dummen und dreisten Reden der Asylbefürworter von CDU, SPD, FDP, Linken, Grünen und AFDler durch den Sitzungssaal des Stadtrates schallen. Bis heute verweigern Vertreter dieser Parteien schärfere Maßnahmen gegen Christenmörder zu ergreifen.

 

Seien es Salafisten oder andere Kriminelle, bei diesen Themen lassen die Vertreter der Altparteien ihren Mut regelmäßig im Handschuhfach ihres Wagens zurück. Selbst nach den Übergriffen in Köln, als wir eine Ratssondersitzung einberufen und einen Antrag für ein besseres Sicherheitskonzept gestellt haben, fand unser Vorgehen keine Mehrheit. Es seien alles nur “Einzelfälle“, wurde immer wieder betont. Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, machen sich die Vertreter der Untätigkeit plötzlich Gedanken, wie es besser funktionieren könnte. So sollen z.B. Fussfesseln der Verbesserung dienen, um islamistische Terroristen in Schach zu halten. Frei nach dem Motto: Menschen werden zwar getötet, aber wir wissen, wo sie sich aufhalten. Dieses Placebo dient doch wieder nur zur Vorspiegelung einer angeblichen Sicherheit und soll Punkte für die nächste Wahl bringen. So naiv ist aber der Wuppertaler Wähler hoffentlich nicht mehr.

 

Wie viele Anschläge brauchen wir noch und wie viele Tote muss es geben, bis endlich die Mehrheit der selbsternannten Volksvertreter aufwacht? Wann wird das Leid der vielen Angehörigen der Opfer erhört und führt zum notwendigen Politikwechsel?

 

Wie viele Milliarden Euro wollen die Gutmenschen noch ausgeben, bevor endlich ein Umdenken stattfindet und die einzige echte Wahloption in unsere Kommunal-, Landes- und Bundespolitik eingebunden wird, die genau diese Entwicklung prognostiziert hat? Es wird Zeit für echte Veränderungen und keine Experimente. Machen Sie Ihr Kreuz an der richtigen Stelle. Gegen Salafisten und grenzenlose Zuwanderung gibt es nur ein Mittel: DIE REPUBLIKANER, denn wir lieben und leben Deutschland.

 

Thomas Kik, REP - Stadtverordneter im Rat der Stadt Wuppertal

 


Rechtsstaat kapituliert vor dem Mob

Polizei verbietet Kundgebung der Republikaner in Köln

Wie schlecht es um die innere Sicherheit und den Rechtsstaat steht wurde heute deutlich. Eine für morgen angesetzte Kundgebung der Republikaner auf dem Kölner Dorfplatz wurde verboten, mit der die Partei den Opfern der Silvesternacht gedenken wollte. Die Sicherheit der Kundgebung könne nicht mehr garantiert werden, lautete die Begründung. Es sei mit massiven Ausschreitungen zu rechnen, die von linken Krawalltäter mit Feuerwerkskörpern drohen.

 

Die Republikaner prüfen nunmehr kurzfristig weitere rechtliche Schritte gegen das Verbot.

 


Republikaner führen Silvester eine Kundgebung auf dem Domplatz durch - Gedenkveranstaltung für die Opfer ausländischer Übergriffe

Vor einem Jahr kam es zu den massenhaften Übergriffen auf Frauen in Köln. Erst Tage später wurde das Ausmaß bekannt. Dabei versuchten Medien, Politik und Polizei die Taten zu verbergen, nur um die Willkommenskultur nicht zu beschädigen. Die Täter waren überwiegend Ausländer und alleine über 1200 Strafanzeigen wurden in Köln gestellt. Nicht nur in der Millionenstadt Köln kam es zu gewaltsamen Übergriffen. Auch in Düsseldorf und anderen Städten fielen die Horden über Frauen her. So etwas gab es nie zuvor in Deutschland und konnte erst durch die Asylpolitik der Altparteien ermöglicht werden.

Aus diesem Grund haben die nordrhein-westfälischen Republikaner eine Gedenkveranstaltung angemeldet, die am 31.12 am Domplatz stattfindet. Beginn ist 17.00 Uhr und während der Veranstaltung wird ein Kranz am Kölner Dom niedergelegt, mit dem die Republikaner allen Opfern ausländischer Straftaten gedenken wollen. Die Veranstaltung ist für drei Stunden angesetzt und erwartet werden kurzfristig über 150 Mitglieder und Anhänger der Partei.

DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW


Republikaner bauen Strukturen aus

In NRW bauen die lokalen Republikaner ihre Strukturen aus. Neben Mettmann und Neuss ist dabei das Ruhrgebiet der Schwerpunkt unseres Einsatzes. So konnte z.B. der Kreisverband Bochum gestärkt werden und ist nunmehr eigenständig handlungsfähig. Weitere Städte werden in den kommenden Wochen folgen. Insbesondere die Kommunalwahlen 2020 haben die örtlichen Aktivisten dabei vor Augen, denn langfristig wollen wir den Anteil unserer kommunalen Mandatsträger deutlich erhöhen. Dabei erfahren unsere neuen und bewährten Aktivisten bereits jetzt viel Zuspruch in den Gebieten, die bisher über nur geringe Aktivitäten verfügten. Sicherlich ist es ein mühsamer und zetlich intensives Vorgehen, aber die Resonance stimmt uns zuversichtlich. 

 

DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW


Multikulti-Banden: Libanesen- und Romabanden schließen sich zusammen

Republikaner fordern konsequente Abschiebung krimineller Ausländer

 

So kann und darf es nicht weitergehen. Immer mehr Städte entwickelnd sich zum Eldorado für Kriminelle aus aller Welt. Ohne jeden Respekt vor Staat und Polizei verüben sie Straftaten und sorgen für rechtsfreie Räume. Deshalb muss endlich konsequent durchgegriffen werden. Ausländische Kriminelle, die in unserem Land gegen geltendes Recht verstoßen, müssen umgehend abgeschoben werden, forderte der nordrhein-westfälische REP-Landesvorsitzende Maniera erneut.

 

Dabei bilden nicht nur Städte wie Duisburg, Düsseldorf oder Dortmund eine Ausnahme. Dieser Entwicklung muss entgegengewirkt werden, denn sonst sind wir bald nicht mehr Herr im eigenen Haus.

 

V.i.S.d.P.: DIE REPUBLIKANER (REP) Landesverband NRW