Zukunft durch Arbeit, Mittelstand, Handel und Industrie

Über Jahrzehnte prägten Kohle und Stahl das Gesicht Nordrhein-Westfalens. Aufgrund des Strukturwandels sind viele Arbeitsplätze im Bergbau und in der Stahlindustrie weggefallen. Nur langsam wandelt sich das Ruhrgebiet zum Dienstleistungsraum. Zu lange wurden unwirtschaftliche Arbeitsplätze durch den Steuerzahler subventioniert.
Zu lange wurden Mittelstand, Handwerk und Handel durch Sozialisten in allen Parteien mit Vorschriften, Abgaben und Steuern belastet, um linke Hirngespinste zu finanzieren.

Die soziale Marktwirtschaft ist die Grundlage für allgemeinen Wohlstand, individuelle Freiheit und solidarische Hilfe für Bedürftige. Allein die Marktwirtschaft mit ihren Regeln von Angebot und Nachfrage, dem freien Wettbewerb und der unternehmerischen
Freiheit kann die notwendigen Leistungsanreize schaffen, um wirtschaftlichen Erfolg und Fortschritt durch Innovation in Forschung, Produktion und Dienstleistung zu gewährleisten. Diese sind notwendig, um der persönlichen Selbstverwirklichung
und dem allgemeinen Wohlstand eine dauerhafte Grundlage zu garantieren. Nur durch erfolgreiches Wirtschaften, individuelle Leistung und unternehmerische Risikobereitschaft kann die Gesellschaft ihre Aufgabe als Solidargemeinschaft erfüllen.

Deshalb muss sich Leistung lohnen. Der Staat darf nicht durch überhöhte Steuern den Unternehmen und Bürgern die Früchte ihrer Arbeit entziehen. Wirtschaftspolitik bedeutet nicht nur die Sicherung bestehenden Eigentums, sondern sie muss auch dafür
sorgen, dass jeder Einzelne durch Leistung zu Eigentum gelangen kann. Dies schließt die soziale Verantwortung des Eigentums im Sinne des Grundgesetzes ein. Die Politik muss also die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft so setzen, dass die Unternehmen so frei wie möglich agieren können. Sie muss jedoch auch einschränkend wirken, wenn die Interessen des Staates und des Volkes es erfordern. Der ständige Leistungswettbewerb der Wirtschaft braucht feste Regeln, um Arbeitnehmer,
Verbraucher und die Umwelt vor Machtmissbrauch und Beeinträchtigungen des Gemeinwohls zu schützen.

Insbesondere muss der Wahlslogan der Regierungspartei FDP „Mehr Netto vom Brutto“ nicht zur Worthülse verkommen, sondern verwirklicht werden. Steuerentlastungen auf Bundesebene dürfen nicht durch die Erhöhung kommunaler Abgaben
und Sozialversicherungsbeiträge aufgezehrt werden. Bislang ist das Ergebnis schwarzgelber Tigerentenpolitik „Weniger Netto vom Brutto“, da insolvente Kommunen ihre Abgaben zum Teil deutlich erhöht haben.

Wenn wir REPUBLIKANER sagen, Leistung muss sich lohnen, dann heißt dies auch, dass Empfänger von sozialen Leistungen (Hartz IV und Sozialhilfe), die eine freizeitorientierte Schonhaltung zur Lebensmaxime gemacht haben und im Volksmund als
Faulpelze gelten, vom Staat nicht länger in dieser Schonhaltung unterstützt werden. Wer dagegen sein Leben lang gearbeitet und in die Sozialversicherungen eingezahlt hat, muss sich auf die Solidargemeinschaft verlassen können.

Wo damals die Schlote rauchten und der Bergmann unter Tage fuhr, prägen heute Unternehmen aus dem Bereich Logistik, Energiewirtschaft, Chemie, Materialwirtschaft, Telekommunikation und Medien die Landschaft. Diese neuen Industriezweige benötigen qualifizierte Arbeitnehmer. Das Land NRW schafft in Zusammenarbeit mit den Kommunen die Rahmenbedingungen,
die den Ausschlag geben, dass solche Firmen sich in NRW ansiedeln oder neue Arbeitsplätze in NRW schaffen. Insoweit hat es eine Landesregierung in der Hand, Einfluss auf den Arbeitsmarkt zu nehmen. NRW wird von 763.000 mittelständischen
Unternehmen geprägt, die 70 % der Arbeitsplätze stellen und bei denen 80 % der Auszubildenden
beschäftigt sind. Die Zentralen von 23 der 50 umsatzstärksten deutschen Unternehmen sind in NRW beheimatet. Arbeitnehmer, Handwerker, Mittelständler, oder Industriebetrieb, dürfen nicht länger Melkkuh und Lastesel des Staates sein.

Deshalb fordern wir:
  • Abbau bürokratischer Hemmnisse für Handwerk, Handel und Industrie
  • Ausbau der Anreize zur Einstellung von Langzeitarbeitslosen
  • Arbeitsverpflichtung von arbeitsfähigen Personen für gemeinnützige Arbeiten
  • Abschaffung des Begriffs „Ein-Euro-Job“ weil hiermit der falsche Eindruck
    erweckt wird, die Leistungen würden für einen Stundenlohn von 1 € erbracht
  • Einbindung der Wirtschaft in die schulische und akademische Ausbildung
  • Schutz des Handwerks vor Konkurrenz durch kommunale Eigenbetriebe
  • stärkere Förderung des Mittelstandes, insbesondere Abbau von Regelungen,
    die einseitig Konzerne bevorzugen
  • strenge Maßnahmen gegen Schwarzarbeit; nichtdeutsche Schwarzarbeiter
    sind auszuweisen
  • Abschaffung der Umweltzonen sowie der Plakettenpflicht
  • Förderung der Absatzmöglichkeiten regionaler Produkte innerhalb der Region
Wenn die Politik der
REPUBLIKANER umgesetzt wird,
dann gewinnt die Industrie ihr
Fachpersonal aus Schulabgängern
und ist auf Zuwanderer nicht angewiesen.
© 2009 die Republikaner